tacuisses

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Montag, Oktober 15, 2007

 

bedingungsloses Grundeinkommen



Die Steigerungsform von Sozialgesellschaft? Doch! Substantive lassen sich auch steigern: Sozialgesellschaft -> Mindestlohn -> bedingungsloses Grundeinkommen. Wer für die soziale Marktwirtschaft ist kann sich der Diskussion um diese Themen nicht verschliessen. Dabei brauchen wir uns nicht darüber zu unterhalten, ob es sich wirklich um eine Steigerungsform handelt oder ob es eher ein Dreiklang, oder gar ein Polyphonie ist. Schließlich wissen wir nicht, was sich die Sozialpolitiker als nächstes ausdenken. Vielleicht ist es auch eine moderne Form der Dreifaltigkeit.
Es bieten sich auch weitere Steigerungsformen an: wenn schon ein Mindestlohn gefordert wird, dann wenigsten auf dem internationalen Mindeststandard. Gleiches gilt für ein bedingungsloses Mindesteinkommen: das sollte überall auf der Welt gelten. Gut: in vielen Länder der Erde schaffen es die Menschen, am Tag mitr ein bis zwei Dollar auszukommen. Das ist in Deutschland sicher nicht möglich. Aber da lassen sich ja ohne Probleme kaufkraft basierte Vergleichwerte für jedes Land und für jede Region festlegen: Ostdeutschland und Norddeutschland sind in einigen Regionen auch näher an den zwei Euro als Süddeutschland.
Nicht mißverstehen: wie beim Mindestlohn handelt es sich auch beim bedingungslosen Grundeinkommen nicht um eine Forderung, die von vornherein von der Hand gewiesen werden sollte. Die Chancen, hier eine deutliche Vereinfachung des Steuerwesens und des Sozialwesens zu erreichen, sind erheblich und evtl. höher, als die Kosten, die dadurch zusätzlich entstehen. Schließlich fällt die Administration von Anspruchsgrundlagen für Millionen von Haushalten weg. Auch der entwürdigende Gang zum Sozialamt entfällt. Wobei der Wegfall der finanziellen Bedürftigkeit nicht gleich zu setzen ist mit dem Wegfall sozialer Bedürftigkeit.
Die einzige Diskussion ist: was motiviert die Menschen dann noch zu arbeiten? Gut, sie können mehr verdienen. Und ihr Leben hat einen anderen Sinn. Aber widerspricht ein bedingungsloses Grundeinkommen nicht den Grundprinzipien einer Leistungs- und Wohlstandsgesellschft? Ja, aber das tut das heutige System auch schon. Also: was ginge verloren? Klar: über die Details, über die Höhe etc. wird man sich streiten müssen. Aber für konservativ eingestellte Bürger eindeutig der richtige Weg!

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