tacuisses

Man muss kein Keynesianist sein, um Ideen zu bekommen, was in einer Phase des Abschwungs in der Wirtschaft sinnvoll ist.
Abschwung heißt: weniger Nachfrage. Weniger nachfrage der Konsumenten, weniger Nachfrage der Unternehmen - aus dem Inland und dem Ausland. Auch der Staat könnte sich zurückhalten. Schließlich drohen Steuereinnahmen zurückzugehen. Interessanterweise zahlt sich für einen Staat ebenfalls das aus, was auch in der Wirtschaft nachhaltigen Erfolg bringt: Antizyklisches Verhalten. In Phasen des Aufschwung hat sich der Staat zurückzuhalten, never touch a running system:
man kann sich an einem überhitztem Motor auch leicht die Finger verbrennen.
In Phasen des Abschwung gibt es dagegen eine Menge zu tun. Und zwar direkt in dem Moment, wo der Abschwung beginnt. Denn wenn die Zahlen schon anzeigen, dass ein Abschwung in Gange ist, dann ist der Karren schon gewaltig am Laufen. Die Wirtschaft und auch die Konsumenten haben dann ihren Erwartungshaltungen gemäß gehandelt, die sie in der Zeit vor der Erhebung der aktuellen Zahlen gebildet haben. Zeit ist also nicht mehr zu verlieren. Unangenehm: von der Haltung der 'ruhigen Hand' umschalten zu mutigen klaren Eingriffen und - wenn sie die Lage wieder stabilisiert - zurückgehen zur Politik der ruhigen Hand hört sich nach Tagesgeschäft, nach taktieren und nicht nach langfristiger Entwicklung an. Das kann nicht jeder. Wie man sieht.
Doch während in der Aufschwungphase das Land in seiner Gänze glänzend dazustehen schien, kam beim Einzelnen wenig an. Gut: weniger Arbeitslose ist schon psychologisch wichtig. Dennoch: es gab viel zu tun. Bedauerlicherweise wurde die Kraft vielfach für die Stabilisierung der in den 70er Jahren aufgeblähten Sozialsysteme investiert, statt das Land fit zu machen für zukünftige harte Zeiten. Deren Eintreten wurde von niemandem bestritten.

Doch was nutzen die Sozialsysteme: in der Wettbewerbsfähigkeit helfen sie nicht. Und allein eine hohe internationale Wettbewerbsfähigkeit zählt bei der weltweit führenden Exportnation, wenn es darum geht, auch langfristig soziale Vergünstigungen für große Teile der Bevölkerung zu sichern.
Diese Wettbewerbsfähigkeit hat viele Facetten. Definitiv zählen dazu eine gute Infrastruktur, Energieeffizienz und Innovationsfähigkeit.
Die nun notwendigen Ausgaben des Staats, die auch einen guten Teil der zurückgegangenen konsumtiven Ausgaben ausgleichen muss, muss in diesen Bereichen stattfinden. Das kann sogar mit dem hochtrabenden Begriff eines Konjunkturprogramm betitelt werden. Damit ist es dann auch leichter durchsetzbar. Die neben den kurzfristigen konjunkturellen Wirkungen sind jedoch die langfristigen Wirkungen ungleich bedeutender.