tacuisses

Die SPD beklagt Politik nach Kassenlage. Besonders in den Themen, wo sie glaubt sich zum Anwalt der armen ausgebeuteten machen zu müssen: bei der Anpassung von Hartz IV Sätzen. Bei Renten und Gesundheitsbeiträgen haben wir dergleichen noch nicht gehört. Nur nebenbei sei erwähnt, dass hier schon ein Ungleichgewicht in der Empörung besteht, diese gar auf den Kopf gestellt ist. Denn die Rentner haben für ihre Renten ein ganzes Leben gearbeitet, Hartz IV ist eine Leistung des Staates ohne Gegenleistung. Viel wesentlicher aber ist der volkswirtschaftliche Unsinn, eine Politik nach Kassenlage als Vorwurf für die Disqualifizierung zu nutzen. Wonach anders als nach Kassenlage soll denn Politik handeln. Noch deutlicher: das wäre ja schön, wenn wirklich Politik nach Kassenlage gemacht wird. Dann aus einer KAsse kann nur herausgenommen wereden, was vorher jemand hineingetan hat. Noch immer aber wird aus der Kasse herausgenommen wenn nach sauberer Rechnung gar nichts mehr darin ist.

Es ist eh zu fragen, in wieweit sich ein Staat um die Sätze für Arbeitslose, Rentner und Pflegebedürftige zu kümmern hat. Das ist ein Anachronismus aus absolutistischen Zeiten. Ein Lehnsherr hatte für die ihm anvertrauten Leibeigenen zu sorgen und ob er das immer so tat sei dahin gestellt. Im Gegensatz dazu standen die freien Städte, die ihre eigenen Regelungen dazu hatten. Erst im 19. Jahrhundert begangen nationale Sozialreformen die Grundlage für unsere heutigen Systeme zu legen.

Wählergunst

Der bessere Vorwurf wäre eine Politik nach Wählergunst. Und zu welchem Zweck?
Auch damals schon mehr in der Absicht, einen sozialen Frieden zu erhalten oder zu stärken und weniger das Interesse, die zugrunde leigenden Probleme zu lösen. Dieser soziale Friede ist wichtig für die Wählergunst und wählen dürfen auch Arbeitslose und Rentner, was übrigens in frühreren Zeiten durchaus anders war, wo nur der wählen durfte, der auch in das Gemeinwesen einzahlte.

Grundaufgaben des Staates

Stattdessen sollte sich der Staat auf seine originären Aufgaben konzentrieren: der inneren und äußeren Sicherheit, ein stabiles Rechtssystem, dem Schaffen von Rahmenbedingungen für eine öffentliche Infrastruktur, die Wachstum, Wettbewerbsfähigkeit und Wohlstand ermöglicht sowie eine Stärkung von Ehrenamt und politischem und caritativem Engagement des Einzelnen.

Vor einigen Monaten regten sich alle über ein Schreiben auf, dass Google und Verizon veröffentlichten. Es wurde von vielen so verstanden, dass sich diese Unternehmen, deren Geschäftsmodell auf Diensten im Internet aufbaut, für eine Abschaffung der sogenannten Netzneutralität einsetzen. Neutral werden im Netz heute angeblich alle IP-Pakete behandelt; sozusagen ohne Ansicht des Inhalt - oder des Service. Ganz gleich, ob Filme, Emails, Nachrichten oder Messages transportiert werden. Das persönliche Empfinden des Endbenutzers vor seinem Monitor jedoch scheint das nicht zu unterstützen. Da telefoniere ich mit einem Geschäftspartner. Der teilt mir mit, dass er jetzt die Email abschickt, da ist sie auch schon da. Wenn ich aber eine einfache Präsentation transferieren möchte, dann bricht die FTP-Verbindung ab und erst nach dem dritten Mal befindet Sie sich auf meinem Server. Was ist da los? Netzneutralität ist genauso ein theoretischer Begriff wie ein 16 Mbit-Internetanschluß zu Hause. Der kriegt nie den Datendurchsatz realiter hin. schon 12,5 Mbit sind ein guter Wert und werden nur bei kühlem Wetter und guter Sicht erreicht. Die netzneutrlität sagt nur: in einem definierten Umfeld kommen die IP-Pakete alle immer gleichberechtigt beim Empfänger an. Nur das hat mit Realität nichts zu tun.

Der Videostream als Killer der Netzneutralität

Realität ist, dass Google mal wieder eine DOS-Attacke zu verkraften hat, also Störangriffe auf die Server verzeichnet. Beim meinem bevorzugten Mail-Provider schwemmen gerade russische SPAMs rein und der Videostream-Server hat gerade große Nachfrage, weil ein neuer Film unerwartet oft abgerufen wird.

Netzneutralität ist kein Grundbedürfnis des Anwender

Und dann mein Internetanschluß und die Kapazität meines Notebooks. Eine Katastrophe: die Kiste läuft mal wieder super langsam. Die Hotline wird mir später mitteilen, dass die Firewall falsch konfiguriert war. Kann nicht sein! Wie konnte es dazu kommen. Wo ich doch täglich die Festplatte defragmentiere.

Netzneutralität ist zu teuer

Also weg mit der Netzneutralität. Emails schaue ich ab sofort nur einmal am Tag an und das sind dann die vom Vortag. Das ist bei der Briefpost auch nicht anders und reicht auch. Filme online anschauen ist doof. Ich warte einfach, bis der ganze Film gestreamed ist und schaue ihn ruckelfrei. Der FTP und die IP-Telefonie sollen dagegen zackig laufen und natürlich mein Chat und meine Statusmeldungen in den social communities. Das sind die Prioritäten, klar! Und weil ich so eine Mixtur habe, belaste ich unterm Strich die Breitbandkapazitäten weniger, als wenn immer alles full-blown laufen muss. Das muss dann für mich auch günstiger sein. Und bei Bedarf buche ich mir Bandbreite zu. Das ist nur leider technisch derzeit etwas schwierig, weil die Netze darauf nicht ausgelegt sind. Ist der Link gesättigt, kann mein Zahlbereitschaft noch so groß sein. Es nützt mir nichts, der Kanal bleibt voll. Oder andere müssten runtergestuft werden. Coole Idee: dann könnte es quasi zu einer Versteigerung der Bandbreite unter denen kommen, die sich die Bandbreite teilen müssen. Bis auf eine kleine grundversorgung, die einem nicht genommen werden kann: die bedingungslose Grundbandbreite frei nach Götz Werner gehört heute zum Existenzminimum.

nicht bezahlen für etwas, was es nicht gibt

Also genaugenommen haben wir schon keine Netzneutralität mehr. Je nach Endgerät und Übertragungsweg sind heute schon unterschiedliche Bandbreiten verfügbar. Die sind oft so gering, dass sie für bestimmte Services auch prohibitv sind: Filme z.B.
Stehen wir also lieber dazu und bauen die Möglichkeiten aus. Das ist acuh kein Problem aus Datensicherheitsgründen. Je weniger die IP-Pakete untersucht werden müssen umso besser. So reicht es völlig aus, dass Servicebit auszulesen. Der Provider kann sicher auch noch weitere Informationen verarbeiten, wenn er kann. Z.B. IP-Adresse und dazugehörige Mitglieder und deren Tarifoptionen.

Wikileaks und Cloud Computing.
Die in den Medien teilweise zu beobachtende Tendenz, die Ereignisse um Wikileaks als durch Cloud Computing begründet darzustellen, zeigen eine auch in eigentlich entsprechend gebildeten Kreise eine erstaunliche Unkenntnis über Cloud Computing. Die ethisch und moralische Zulässigkeit der Veröffentlichung der Dokumente durch Wikileaks ist zu betrachten. Daß Cloud Computing Infrastrukturen für die Speicherung dieser Dokumente genutzt wurden lässt keinen Schluß über die eine moralische Beurteilung eines Cloud Anbieters zu. Nur um eines müssen wir uns gesellschaftlich bemühen: um ein gemeinsames Verständnis darüber, welche Informationen wem zugänglich gemacht werden. Dann müssen auch noch die technischen Voraussetzungen geschaffen, diese Vorstellungen einzuhalten. So wäre eine Klassifikation aller im Web verfügbaren Inhalte wichtig. Etwas, was gerade in Deutschland gescheitert ist. Solange das nicht gewährlestet ist, müssen wir uns nicht wundern, wenn der eine Infrastrukturanbieter Inhalte, die er für fragwürdig hält, sperrt, während andere dieses eben nicht tun.

Griechenland, Du Wiege Europas, wirst Du nun das Grab Europas? Hegt Hera noch Eifersucht auf Zeus europäischen Seitensprung und rächt sich grausam? Den Göttern die aktuelle Krise in die Schuhe zu schieben ist zwar verlockend jedoch nicht durchhaltbar.

Eine Hilfe für Griechenland seitens der verführbaren EU ist ebenfalls nicht akzeptabel. Schließlich ist Griechenland ein eigenes Land und muss seine Probleme selber lösen. Diejenigen, die ihm Kredit geben wollen sollen das tun. Derzeit verständlicherweise sehr wenige.

Erstaunlicherweise aber war die Bereitschaft sehr lange sehr groß. Das ist eigentlich nur dann nachvollziehbar, wenn von den willfährigen Kreditgebern entweder erwartet wurde, dass Griechenland aus lauter Liebe zu Europa freiwillig erstaunliche Zinsen zu zahlen bereit ist oder / und erwartete wurde, dass schon nichts schiefgehen wird oder wenn, dann doch die verführbare EU bereitwillig einspringen wird.

Egal, was hinterher passiert. Genau dieses Kalkül darf nicht untersützt werden. Denn wir haben noch genügend andere Länder in der EU, die - wenn sie nciht schon längst soweit sind - so sich durch ein solches Vorgehen sehr wohl verführt fühlen könnten es ebenso zu machen.

Eine finanzielle Unterstützung müsste schon sehr erheblich ausfallen, um die Probleme zu lösen. 300 Mrd. € sind kein Pappenstiel für eine so kleine Volkswirtschaft, wie Griechenland das ist. Eine Einstellung der Zahlungen wird die Gläubiger wachrütteln. Viele davon waren leichtgläubig. Sie werden sich zum Stillhalten oder gar zum Verzicht auf einen Teil ihrer Forderungen bereiterklären müssen. Das ist aber die Natur der Sache: der vereinbarte Zins für die Einlage ist der Preis für das Geld mit dem auch das Risiko des Verlustes des Geldes abgedeckt wird. Jeder kriegt, was er verdient. Da auch große institutionelle Anleger beteiligt sind, wird ähnlich wie bei der Subprimekrise und nach der Lehman Pleite von systemischer Relevanz gesprochen. Das aber ist nun anders zu lösen. Wenn die Hypo Real Estate wieder Milliarden abschreiben muss, dann fliesst die indirekt die Unterstützung nach Griechenland, denn die Reduktion der Schuldenlast kommt direkt Griechenland zu Gute und der Schaden muß doch vom Steuerzahler gedeckt werden. Allerdings nur dieser. Den restlichen Schaden tragen die anderen Gläubiger, denen das eine Lehre sein mag.

Das dürfte in der Folge zu einer deutlichen Verschärfung in der Kreditbeschaffung für lax geführte Volkswirtschaftlich werden. Das System funktioniert.

Kürzlich Sonntags in der Kirche: der Pfarrer nimmt Stellung zu den Vorfällen, in denen katholische Geistliche in Internaten Schüler misshandelt haben. Er stellt statistische Zahlen dar, die zeigen, dass derartiges ein gesellschaftliches Phänomen sind, dass sich nicht auf den geistlichen Bereich beschränkt. Im Gegenteil, es kommt in höherem Masse in anderen Umfeldern ebenso vor und im familiären Umfeld vielleicht sogar zum größten Teil. Und gleich darauf der einwand, die völlig unnötige Relativierung - denn diese hat schon vorher stattgefunden: Es werde mit diesem Vergleich in ´keiner Form das Verhalten der Geistlichen entschuldigt.

Hmm, wird hier noch mit gleichem Masstab gemessen. Sind körperliche und besonders auch seelische Gewaltausübung im privaten und familiären Umfeld also entschuldbarer? Wieviele Schüler laufen im Sommer mit langen Hosen herum, weil sonst womöglich blaue Flecken zu sehen sind von der elterlichen Prügel.

Die Erwartung ist eine andere: Geistliche und Leitungspersonal in Sport- und schuleinrichtungen gilt als professionell vorbereitet für seine Aufgabe.

Von Eltern wird zurecht und verständlicherweise nicht erwartet, dass sie professionell ausgebildete Erzieher sind. Selbst die eigenen Kinder scheinen das nicht zu erwarten. Wenn sie Opfer tätlicher oder seelischer Ausrutscher werden behalten sie es normalerweise für sich. Es ist ihnen peinlich und unangenehm, das ausserhalb der eigenen Familie zu besprechen oder gar die eigenen Eltern anzuklagen.

Das deutet auf ein sehr unverkrampftes Verhältnis zur Gewaltausübung hin. Gewalt ist ein zumindest kurzfristig wirksames Mittel zu Zielerreichung. Welche Ziele es auch immer sind. Die ganze Gesellschaft ist ausgerichtet auf Effizienz und Zielerreichung. Wir beten ihn an, den Gott der Effizienz. Und dann wundern wir uns, wenn Geistliche zur Erreichung ihrer eigenen und teilweise sehr persönlichen und intimen Ziele bereit sind, Gewalt einzusetzen. Geistliche sind doch keine Heileige, Geistliche sind Fromme aber doch recht normale Menschen.

Wir sind also wahrhaftig betroffen. Uns wird ein Spiegel vorgehalten. Das soll keineswegs heissen, dass jeder von uns gerne Gewalt und Unrecht ausübt - auch oder gerade gegen Wehrlose, gegen Kinder .

Zwei Samstage nach dieser Messe, in der der Pfarrer sehr gut relativiert hat, lässt sich in einer führenden deutschen Tageszeitung ein ehemaliger Internatschüler über die gesamte letzte Seite des Feuilleton darüber aus, dass Internat etwas grausames ist. Nur um am Ende festzustellen, dass in diesem Internat am Niederrhein weder seinen Mitschülern noch ihm in irgendeiner Form eine missbräuchliche Gewaltausübung bekannt geworden ist. Trotzdem war allein der vermutlich als erzwungen empfundene Aufenthalt im Internat an sich schon einer Misshandlung gleichgesetzt wird.

Das ist in höchstem Masse unfair und unredlich. Das zeigt, dass keiner von uns sich in einem gewaltfreien Umfeld bewegt. So lernen wir früh, mit Gewalt umzugehen. Homo Homine Lupus Est. Der Mensch ist sich selbst sein grösster Feind. Schon Kinder sind untereinander sich selbst gewalttätig. Welcher Junge hat sich nicht geprügelt, hat nicht versucht, anderen Menschen - egal ob stärker oder schwächer - weh zu tun oder zu etwas zu zwingen. Da verwerfliche ist - egal in welchem Umfeld - ist jeder Umgang mit Schutzbefohlenen die genau den tätlichen Angriffen ausgesetzt werden, vor denen sie eigentlich geschützt werden sollten. Das ist unabhängig von der persönlichen Veranlagung der Verantwortlichen.

Warum wird eigentlich differenziert zwischen mißhandelt, mißbraucht und gezüchtigt. Es gibt Unterschiede dazwischen. Aber vor allem gibt es Ähnlichkeiten. Die Ähnlichkeiten bestehen im Unrechtscharakter. Nur dem Begriff züchtigen haftet etwas berechtigtes, etwas legales an. Dabei ist eine wirksame Züchtigung eine Mißhandlung. auch ein Mißbrauch, der übrigens nicht als Züchtigung gedacht ist und nicht zu sichtbaren Folgen einer Mißhandlung führt ist eine mißhandlung. Das Wesen ist das Handeln. Das aktive unaufgeforderte Tun. Mißbrauch hört sich an nach brauchen, benötigen. Es wirkt entschuldbar, weil es etwas passives hat.

Egal ob es so ist oder nicht: Beschützer und Erzieher müssen ebenfalls beobachtet werden. Mißhandlungen, die nicht offenkundig werden, geben keine Chance gegen eine Wiederholung vorzugehen. Die misshandelten selber sind oft nicht in der Lage dazu. Aufmerksamkeit und Sensibilität sind nicht nur in einem von oben nach unten notwendig sondern jeder für jeder! Insofern darf ein womöglich Internatsgeschädigter Journalist berechtigt, auf die ihm spürbar gewordenen Wirkungen hinzuweisen. Doch wer weiß, wie das vor einem Jahr gewirkt hätte. Da ist doch die Vermutung oder Unterstellung, dass das Thema niemanden so richtig interessiert.

Mike liebt Facebook. Klasse ist das, er hat soviele Freunde. Und nicht nur das, sagt er zu seinem Freund Matt: er sieht auch, wen seine Freunde als Freunde haben. Matt ist auch auf Facebook - aber nur, weil es alle meine Freunde auch sind. Er hat aber gar nicht soviele Freunde auf Facebook. Gut, immerhin Mike. Den kennt er seit dem Kindergarten. Mike hat ihn zu Facebook eingeladen. Weil das Cool ist. Matt sagt, er weiß nicht was da cool ist. Doch, das sei super, findet Mike, wenn wieder einer seiner Freunde ihm einen Link zu einem YouTube Video geschickt hat. Dann könne er sich manchmal todlachen. Und Matt könne das doch auch. Matt guckt auch Video. Aber wenn er alleine ist, dann ist das nicht so lustig. Er sagt, er versteht auch nicht, wenn dann jemand lollll schreibt. Das sei doch eine sinnlose Reihe von Buchstaben. Mike findet, das sind echt Emotionen. So gut habe die keiner der Biedermeier Klassiker beschreiben können, Hölderlin auch nicht. Überhaupt, der in seinem Turm. Der wäre doch der erste Facebooker gewesen. Nur ohne PC und Webbrowser halt. Das habe es damals noch nicht gewesen. Matt ist dann beleidigt. Er sei auch schon so alt, dass er wisse, dass es früher noch keinen PC gegeben habe. Dabei gibt es PCs schon Superlange, länger als Webbrowser sogar. Mike findet die Vorstellung einer Welt ohne Webbrowser und also ohne facebook abstrus. Er ist seit drei Jahren und war damals in seinem Freundeskreis einer der ersten. Darauf ist er schon ein wenig stolz, sagt er. Er ist immerhin verantwortlich, dass die Welle ins Rollen kam. Matt sagt dann, dass er die Welle auch kennt. Na, den Film, Du weißt doch, mit dem Führer! Mike kennt den nicht, sagt das aber nicht, weil er findet die Idee mit dem Führer ganz gut, und wenn Matt herausfindet, dass er gar nicht so doll führen kann, weil er die Welle nicht kennt, da sagt er lieber nichts. Matt, sagt Mike, Welle sagt man, wenn sich eine Masse in Bewegung setzt. Ja eben, sagt Matt, wie in dem Film. Mike überlegt jetzt doch, ob er den Film auf YouTube finden kann. Kaum daheim hockt er sich vor die Kiste. YouTube braucht wieder ewig. Sind einfach zuviele unterwegs, die Jungs kommen einfach mit dem Ausbau der Serverkapazitäten nicht hinterher, oder woran auch immer es liegt. Ist ja auch zu Cool und hey, Fernsehen ist langweilig, schlechtes Programm ständig zappen. Also: da ist es - der Trailer. Was, das hat ja was mit Diktatur zu tun. Was ist Matt denn fürn schräger Vogel. Was unterstellt er ihm Mike? Dass er ein Diktator sein wolle oder dass das Facebook ein Diktator ist.
Am liebsten würde er Mike direkt fragen. Der ist aber grad nicht auf Facebook unterwegs, blöde Mondsichel. Also mal ordentlich ablästern mit den andern Kunpels.
Matt wäre mal besser online gewesen. Das ist ihm am nächsten morgen klar. Als er Mike sieht schaut der ein wenig komisch. Und seine Kumpels ebenso. Matt ist sich nicht bewusst, was los ist.
Drei Tage später fragt Matt Mike, was los sei. Wieso, meint der, gar nichts. er fände einfach, dass Matt verkrampfte Ansichten hätte, so von Diktatoren und so. DAs gibts heute doch gar nicht mehr, zumindest nicht in Deutschland oder Amerika. Klar, Mann, sagt Matt, logisch, habe ich nie gesagt. Also, Alter, dann ist ja alles in Ordnung. Heute nachmittag dann auf facebook, aber nicht wieder verpennen. Jeder muß dabei sein, sonst ist er raus, und das willst Du doch nicht. Ich doch auch nicht, schließlich habe ich Dich geholt. Klar sagt Matt, muß mal schauen, hab da noch ein paar Dinge heut Nachmittag um die Ohren. Nee, sagt Mike, da sein und gut. Das wird dann auch ein ganz netter Nachmittag. Es sind wirklich alle online. Und es geht rund. Ablästern über die letzte Party, wo gehts am nächsten Wochenende hin. Matt ist jetzt auch mit dabei. Und klar ist das keine Welle. Alles sozial.

Die Bundesregierung verdammt die Republik zu Wachstum per Gesetz. Also wachsen wir. Oder eben nicht, weil zumindest in der Natur für das Wachstum die Hormone in der Jugend verantwortlich sind. Es hat schließlich seinen Grund, dass die meisten Menschen mit Abschluß der Pubertät mit dem Wachstum aufhören. natürlich bleiben auch danach noch Wachstumskomponenten. Körperliche Fitness lässt sich durchaus als Wachstum der Leistungsfähigkeit bezeichnen und die charakterliche und geistige Reife sollten auch nicht vernachlässigt werden. Werden sie aber, da wir nur das Längenwachstum der Wirtschaft messen.

Die Notwendigkeit wirtschaftlichen Wachstums lässt sich gut begründen: Produktivitätssteigerung, also ein effizienter Produktionsprozessm, führt zu weniger Faktoreinsatz für den gleichen Output. Weniger Faktoreinsatz heißt weniger Resosurcengebrauch und ist damit ein wichtiger Beitrag für Nachhaltigkeit. Aber es heißt auch weniger Personaleinsatz. Bei sonst gleichen Bedingungen heißt dass mehr Arbeitslosigkeit bei gleichem Wohlstand. Der oft propagierte Ausweg: lasst uns mehr konsumieren: 2 Autos, 3 Handies, 40 KG Übergewicht. Von der Sättigung zur Übersättigung. Und was dann? Dann kommt sie doch, die Arbeitslosigkeit. Wenn nicht gleichzeitig ein kontinuierlicher Umbau der Wirtschaft erfolgt. Die Produktion bleibt auf einem gewissen Niveau, andere Bereiche können die freigewordenen Arbeitskapazitäten aufnehmen.

Die Herausforderung ist: die Produktivitätsfortschritte gehen sehr schnell, die Anpassungsprozesse wirtschaftlicher Art setzen oft gesellschaftliche Anpassungsprozesse mit Verändeungen in der Ausbildung voraus und die gehen eher langsam. Deshalb werden wir mit einem strukturellen Überangebot an Arbeitskräften für Bereiche, in denen der Bedarf nicht gegeben ist, noch Jahrzehnte leben müssen.
Erst wenn der Produktionsbereich sich weltweit auf einen mehr oder weniger stabilen Niveau einpendeln kann, kann auch ein langfristiger Anpassungsprozess erfolgen. Ein Generationenthema, dass den Ausweg aus der einseitigen produktinsorientierten Wachstumsschleife darstellt.

Die Klimabewegten sehen in dem steten Wachstumsdrängen die Hauptursache von etwas, was sie als Klimakatastrophe bezeichnen. Und vermittelt den Eindruck, dass wir etwas dagegen tun können. Das Typische an einer Katastrophe ist üblicherweise, dass man ihr ausgeliefert ist, die Macht, sie zu verhindern besteht nicht. Erdbeben, Tsunamis, sintflutartige Regenfälle, Vulkanausbrüche sind Katastrophen. Und so ist es mit dem Klima auch. Das heißt, dass wir uns mit den Auswirkungen der Katastrophe auseinander setzen müssen. Es macht durchaus Sinn, meinen Keller auszupumpen, wenn er nach einer Überflutung mit Wasser gefüllt ist. Es macht keinen Sinn, vorher zu versuchen, das Tauwetter zu verhindern. Das aber scheinen manche versuchen zu wollen. Gott spielen. Unsere Natur ist so wie sie ist, die gesetzmässigen, denen sie folgt, sind hoch komplex und noch unzureichend verstanden.

Unser Produktionswachstum und natürlich schon die reine Zahl der Menschen auf der Erde hat einen enormen Einfluss auf unser direktes Lebensumfeld. Doch die moralisch ethischen Grundlagen für unseren Umgang miteinander und mit der Umwelt sind schon lange gelegt und wohl am besten durch den Kantschen Imperativ beschrieben: Handle stets so, dass die Maxime deines Handelns die Grundlage einer allgemeinen Gesetzgebung sein kann.